Gerechtigkeit
Wer jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, ist trotzdem von Hartz IV und Armut bedroht. Lang erworbene Ansprüche werden vernichtet. Die Angst vor dem sozialen Absturz soll Menschen drängen, auch schlechte oder schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Wer sich wehrt, ist von Sanktionen und Kürzungen bedroht. Wer länger als ein Jahr erwerbslos ist, findet seltener eine neue Arbeit. Den Einzelnen wird in die Schuhe geschoben, was ein gesellschaftliches Problem ist. Sie werden bedrängt und diskriminiert. Das Hartz IV- System ist gescheitert und muss abgeschafft werden!
Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter wieder sichern und wirksam vor Armut schützen. Wir wollen eine Umkehr in der Rentenpolitik: Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die Rente erst ab 67 können wir erst später ohne Abschläge in Rente gehen. Die meisten werden früher in Rente gehen: Damit wird ihre Rente noch mal drastisch gekürzt!
Soziale Ungerechtigkeit macht krank. Als Folge eines starken Konkurrenzdrucks nehmen nicht nur psychische Erkrankungen zu. Generell gilt: Wer arm ist, ist häufiger krank und stirbt früher! Die Gesundheitsreformen der letzten Regierungen haben die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem verschärft. Unternehmen wurden entlastet, Versicherte müssen allein für steigende Kosten aufkommen.
Grün-schwarze Koalition des föderalen Egoismus
Es passiert selten, dass die Linke sich hinter eine Position des Finanzministers Scholz stellt. Seine Forderung, die Altschulden von überschuldeten Kommunen mit Bundes- und Landesmitteln zu tilgen ("Altschuldenschnitt"), findet unsere Zustimmung.Gerade in den...
Erst Corona, jetzt die CDU – Mindestlohn darf nicht gesenkt werden
Die Corona-Pandemie hat vor allem Menschen hart getroffen, die finanziell schlecht aufgestellt sind. Gerade solche Menschen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, und solche, die in schlecht bezahlten Jobs unter schwierigen Bedingungen arbeiten, gehören zu...
Gezielt mehr auf Covid19 testen – DIE LINKE fordert mehr Tests in Risikobranchen
Die Essener Linke fordert vermehrte Testungen auf Corona in Bereichen, die bundesweit auffällig waren - also vor allem der Logistiksektor, die Fleischindustrie und die Alten- und Krankenpflege.Der Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat Daniel Kerekeš erklärt: "In den...
Queere Emanzipation ist sozial oder sie ist keine
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- & Transphobie am 17. Mai erklärt Theresa Brücker, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl von DIE LINKE Essen: „Auch in Zeiten der Corona-Krise ist es wichtig, dass die LGBTI-Community sichtbar bleibt. Deshalb begrüßen...
DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Verdi-Vertrauensleute am UKE
Die Verdi-Vertrauensleute am Universitätsklinikum Essen (UKE) sind die vergangenen Tage mit einem Forderungskatalog an die Landesregierung herangetreten und sammeln nun Unterschriften. Daniel Kerekes, DIE LINKE Essen Oberbürgermeisterkandidat, unterstützt die...
Sozialberatung in der Innenstadt beginnt wieder
Beratung für Betroffene im Heinz-Renner-Haus läuft unter strengen Auflagen wieder an. Wegen der gestiegenen Nachfrag findet die Sozialberatung im Heinz-Renner-Haus der Linken (Severinstraße 1 in der Innenstadt) ab sofort wieder statt. Dienstags ab 13:30 Uhr und...
Demokratie gestärkt!
Die Linke Essen begrüßt das Gerichtsurteil des Verfassungsgerichts in Münster gegen die Abschaffung der Stichwahl bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen. „Dies ist eine Stärkung der Demokratie“, so Daniel Kerekeš, Die Linke Essen Kreissprecher. Weiter: „Durch das...
DIE LINKE Essen nur teilweise zufrieden mit Hartz4-Urteil
Die Linke Essen freut sich über die sogenannte Sanktionsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die Einschränkung von Sanktionsmöglichkeiten durch Jobcenter. Die Linke Essen Kreissprecher Daniel Kerekes ist jedoch nur bedingt zufrieden: »Auch wenn die totale...
Grundgesetz wieder hergestellt
Die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hat heute festgestellt, dass die Verordnung der Stadt Essen, nach der Druckschriften bei Sonderveranstaltungen wie Essen.Original oder dem Weihnachtsmarkt nicht verteilt werden dürfen, rechtswidrig ist. Die Richter...
DIE LINKE fordert Aufklärung im Fall Adel B.
Bisher behauptete die Polizei, das Mitte Juni Adel B. mit einem Messer bewaffnet, während eines Einsatzes auf die Beamten zulief und diese aus Notwehr schossen. Doch nun ist ein Video aufgetaucht, dass eine andere Geschichte zeigt: Die Polizisten liefen Adel B. nach....
Aus wem Wahlprogramm 2017:
1. Arbeitsplätze: Gut bezahlte feste Stellen schaffen
2. Sozialpolitik: Menschenwürde zur Richtschnur machen
3. Gemeinsam für ein gutes Leben – Solidarität mit den Geflüchteten
4. Gesundheit: Gute Versorgung im ganzen Land sichern
5. Kinderarmut: Soforthilfe für Familien organisieren
6. Rente: Soziale Sicherheit im Alter garantieren
1. Frauen: Zeit und Arbeit neu verteilen
2. Migration und Flucht: Integration sozial und menschlich angehen
3. Queer: Gleichstellung und Akzeptanz aller Lebensweisen erreichen
4. Menschen mit Behinderung: Selbstbestimmt leben in einem inklusiven NRW
