Gerechtigkeit
Wer jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, ist trotzdem von Hartz IV und Armut bedroht. Lang erworbene Ansprüche werden vernichtet. Die Angst vor dem sozialen Absturz soll Menschen drängen, auch schlechte oder schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Wer sich wehrt, ist von Sanktionen und Kürzungen bedroht. Wer länger als ein Jahr erwerbslos ist, findet seltener eine neue Arbeit. Den Einzelnen wird in die Schuhe geschoben, was ein gesellschaftliches Problem ist. Sie werden bedrängt und diskriminiert. Das Hartz IV- System ist gescheitert und muss abgeschafft werden!
Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter wieder sichern und wirksam vor Armut schützen. Wir wollen eine Umkehr in der Rentenpolitik: Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die Rente erst ab 67 können wir erst später ohne Abschläge in Rente gehen. Die meisten werden früher in Rente gehen: Damit wird ihre Rente noch mal drastisch gekürzt!
Soziale Ungerechtigkeit macht krank. Als Folge eines starken Konkurrenzdrucks nehmen nicht nur psychische Erkrankungen zu. Generell gilt: Wer arm ist, ist häufiger krank und stirbt früher! Die Gesundheitsreformen der letzten Regierungen haben die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem verschärft. Unternehmen wurden entlastet, Versicherte müssen allein für steigende Kosten aufkommen.
Demokratie gestärkt!
Die Linke Essen begrüßt das Gerichtsurteil des Verfassungsgerichts in Münster gegen die Abschaffung der Stichwahl bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen. „Dies ist eine Stärkung der Demokratie“, so Daniel Kerekeš, Die Linke Essen Kreissprecher. Weiter: „Durch das...
DIE LINKE Essen nur teilweise zufrieden mit Hartz4-Urteil
Die Linke Essen freut sich über die sogenannte Sanktionsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die Einschränkung von Sanktionsmöglichkeiten durch Jobcenter. Die Linke Essen Kreissprecher Daniel Kerekes ist jedoch nur bedingt zufrieden: »Auch wenn die totale...
Grundgesetz wieder hergestellt
Die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hat heute festgestellt, dass die Verordnung der Stadt Essen, nach der Druckschriften bei Sonderveranstaltungen wie Essen.Original oder dem Weihnachtsmarkt nicht verteilt werden dürfen, rechtswidrig ist. Die Richter...
DIE LINKE fordert Aufklärung im Fall Adel B.
Bisher behauptete die Polizei, das Mitte Juni Adel B. mit einem Messer bewaffnet, während eines Einsatzes auf die Beamten zulief und diese aus Notwehr schossen. Doch nun ist ein Video aufgetaucht, dass eine andere Geschichte zeigt: Die Polizisten liefen Adel B. nach....
Der marktgerechte Patient
Die Linke Essen zeigt am kommenden Freitag den Film „der marktgerechte Patient“ im Heinz-Renner-Haus, um 18 Uhr. Der Film thematisiert die Veränderungen im Gesundheitssystem, seit in Deutschland das Fallpauschalensystem eingeführt wurde. Der Eintritt ist kostenfrei...
Der Zustand an deutschen Krankenhäusern ist das Problem, nicht der Streik des Uniklinik-Personals in Essen und Düsseldorf!
Genauso wie in Großbritannien, wo im Nationalen Gesundheitssystem (NHS) auch einen Pflegenotstand herrscht, gibt es leider im Ruhrgebiet eine unverhältnismäßige Menge von Artikeln, die aus der Sicht der Verwaltung einnehmen und negativ über die Streiks in Düsseldorf...
Genehmigungen, Meinungsfreiheit und die Essener Innenstadt
Am vergangenen Mittwoch untersagte das Ordnungsamt Aktiven der Linken das Verteilen von Flyermaterial in der Essener Innenstadt. Rechtswidrig, wie der Kreissprecher der Essener Linken sagt. „Die Anwesenden Mitarbeiter des Ordnungsamtes behaupteten unseren Mitgliedern...
Hunderte Menschen protestieren für mehr Personal im Krankenhaus
Am vergangenen Donnerstag fand am Rande des unbefristeten Streiks am Universitätsklinikum eine Solidaritätsdemonstration durch Hosterhausen und Rüttenscheid statt. Dem Demoaufruf des neu gegründeten Essener Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus folgten rund 500...
LINKE Essen ruft zur Solidaritäts-Demo für Uniklinik-Streikende auf
Die Essener LINKE unterstützt die Solidaritätsdemonstration am Donnerstag für die Streikenden im Universitätsklinikum Essen und die Arbeit des Essener Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus. „Als LINKE sind wir bereits seit Jahren politisch dabei, für eine...
Religion und Feminismus: Eine unglückliche Verbindung?
Feminismus und Religion, kann das zusammengehen? In der Regel wird den verschiedenen Religionen dieser Welt ein konservativer und rückwärtsgewandter Charakter bescheinigt. Dem gegenüber steht die aufgeklärte und emanzipierte Moderne. Doch so einfach kann man sich das...
Aus wem Wahlprogramm 2017:
1. Arbeitsplätze: Gut bezahlte feste Stellen schaffen
2. Sozialpolitik: Menschenwürde zur Richtschnur machen
3. Gemeinsam für ein gutes Leben – Solidarität mit den Geflüchteten
4. Gesundheit: Gute Versorgung im ganzen Land sichern
5. Kinderarmut: Soforthilfe für Familien organisieren
6. Rente: Soziale Sicherheit im Alter garantieren
1. Frauen: Zeit und Arbeit neu verteilen
2. Migration und Flucht: Integration sozial und menschlich angehen
3. Queer: Gleichstellung und Akzeptanz aller Lebensweisen erreichen
4. Menschen mit Behinderung: Selbstbestimmt leben in einem inklusiven NRW
