Niema Movassat

Bundestagsabgeordneter aus Oberhausen & Essen

„Der Kampf für eine Welt, frei von Krieg, Ausbeutung und Ungerechtigkeit – kurzum für einen demokratischen Sozialismus – dass war und ist die zentrale Motivation für mein Engagement. Von Niema Movassat. Weitere Informationen findet ihr auf seiner Website.

Ich begann früh, mich für Politik zu interessieren. Ausgangspunkt war mein Elternhaus, in dem politische Diskussionen zum Alltag gehörten. Entscheidend für mich, mir konkrete Gedanken zu machen, ob und wo ich politisch aktiv werden will, war der Kosovokrieg 1999. Damals beteiligte sich Deutschland unter einer Koalition aus SPD und Grünen erstmals seit 1945 wieder an einem Krieg. Ich habe diesen Krieg abgelehnt. Die PDS war die einzige Bundestagspartei, die ebenfalls dagegen war. Auch die anderen Teile der Programmatik sagten mir zu und so trat ich im Juni zunächst in den PDS-nahen Jugendverband [’solid] und im August 2000 in die Partei ein. Somit gehört zu meiner Motivation, politisch aktiv zu sein, die Ablehnung von Krieg und der Einsatz für Frieden.

Zentral für mich ist auch das Thema soziale Gerechtigkeit. Die Schere zwischen dem reichen und dem armen Teil der Bevölkerung geht immer weiter auseinander. Das obere ein Prozent der Gesellschaft besitzt ein Drittel des gesamten Vermögens. Die ärmere Hälfte besitzt gerade mal 2,5 % des Vermögens. Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf. Diese Zustände sind nicht hinnehmbar, die soziale Spaltung muss überwunden werden. Deshalb trete ich für eine Erbschaftssteuer ein, die den Namen verdient und eine Vermögenssteuer, die großen Reichtum effektiv abschöpft. Hohe Einkommen gehören stärker besteuert. Wir brauchen endlich Umverteilung von oben nach unten, damit es gerecht in diesem Land zugeht!

Ich möchte mich für einen politischen Richtungswechsel einsetzen. Für eine Gesellschaft, in welcher starke Schultern mehr tragen als schwache Schultern und in der nicht versucht wird Frieden mit Waffen zu schaffen. Die Widerstände in der herrschenden Politik dagegen sind groß. Deshalb brauchen wir breite gesellschaftliche Bewegungen, die diese Widerstände überwinden und sich für eine bessere Welt einsetzen.“ Niema unterhält ein BürgerInnenbüro im Heinz Renner Haus.

Politische Funktionen im Bundestag

• Obmann im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
• Drogenpolitischer Sprecher
• Verfassungspolitischer Sprecher
• Parlamentarischer Geschäftsführer
• Stellvertretendes Mitglied im 1. Untersuchungsausschuss (Breitscheidplatz/Amri)
• Stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss
• Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda
• Stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss
• Stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Europarecht
• Stellvertretender Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe
• Stellvertretender Vorsitzender der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe
• Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Tschechien-Slowakei-Ungarn

Weiter gehts auf www.movassat.de