Antirassismus
Wir wollen mit einer sozialen Offensive für Alle eine solidarische Einwanderungsgesellschaft gestalten, das Asylrecht wiederherstellen und die Genfer Flüchtlingskonvention umsetzen. Weiterlesen
Bildung
Der Zugang zu Bildung ist in Deutschland stark von der sozialen Herkunft abhängig. Wer wohlhabende Eltern hat, hat deutlich bessere Chancen, Abitur zu machen und zu studieren. Bildung ist ein Menschenrecht. Weiterlesen
Digitalisierung & Verbraucherschutz
Digitalisierung und Industrie 4.0 bedeuten grundlegende Veränderungen. Die Art, wie wir leben und arbeiten, wie wir uns bewegen und wie wir kommunizieren, hat sich bereits entscheidend verändert – und wir erleben gerade erst die Anfänge dieses Prozesses. Weiterlesen
Gerechtigkeit
Umverteilen durch eine gerechte Steuerpolitik: Superreiche belasten, Vermögenssteuer einführen. Alle unteren und mittleren Einkommen entlasten. Die Einnahmen in Infrastruktur investieren: Internet, Bildung, ÖPNV und vieles mehr. Weiterlesen
Frieden & Internationales
Abrüsten statt erhöhte Militäretats, Verbot von Waffenexporten, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr und vor allem: Frieden stärken durch Entspannungspolitik und zivile Konfliktlösungen. Weiterlesen
Kapital & Arbeit
Viele arbeiten bis zur Erschöpfung und kommen doch mit ihrem Lohn kaum über die Runden. Der Mindestlohn muss erhöht, Befristung und Leiharbeit abgeschafft werden. Wir brauchen gerechte Löhne und ein Recht auf Feierabend. Weiterlesen
Recht auf Stadt
Die Stadt ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist ein höchst komplexes Gebilde, in dem sich soziale, wirtschaftliche und kulturelle Interessen vielfältig kreuzen, und schon deshalb fragil. Sie ist es umso mehr, als globale Einflüsse des modernen Kapitalismus sie um das bringen können, was sie ausmacht. Weiterlesen
Umwelt
Eine sozial gerechte Energiewende und ökologische Produktion ist dringend notwendig. Dazu muss die Energiewirtschaft demokratisiert und die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern gefördert werden. Weiterlesen.
Neuer Skandal im Essener Polizeipräsidium muss Konsequenzen haben
DIE WELT berichtet über ein internes Papier der Essener Polizei mit dem Titel „Arabische Familienclans“. Es handelt sich um eine Handreichung für die hiesige Polizei. Die Verfasserin Dorothee Dienstbühl zeichnet in der von ihr verfassten Handreichung ein Bild das...
Rechte Whatsappgruppe bei der Polizei Essen aufgeflogen
Am Mittwoch, den 16.09, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul mit, dass 29 Polizisten vorläufig aus dem Dienst genommen worden sein, da sie Mitglieder einer Chatgruppe mit rechten Inhalten wären. Es handle sich unter Anderem um 25 Beamte aus dem Essener...
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