Antirassismus
Wir wollen mit einer sozialen Offensive für Alle eine solidarische Einwanderungsgesellschaft gestalten, das Asylrecht wiederherstellen und die Genfer Flüchtlingskonvention umsetzen. Weiterlesen
Bildung
Der Zugang zu Bildung ist in Deutschland stark von der sozialen Herkunft abhängig. Wer wohlhabende Eltern hat, hat deutlich bessere Chancen, Abitur zu machen und zu studieren. Bildung ist ein Menschenrecht. Weiterlesen
Digitalisierung & Verbraucherschutz
Digitalisierung und Industrie 4.0 bedeuten grundlegende Veränderungen. Die Art, wie wir leben und arbeiten, wie wir uns bewegen und wie wir kommunizieren, hat sich bereits entscheidend verändert – und wir erleben gerade erst die Anfänge dieses Prozesses. Weiterlesen
Gerechtigkeit
Umverteilen durch eine gerechte Steuerpolitik: Superreiche belasten, Vermögenssteuer einführen. Alle unteren und mittleren Einkommen entlasten. Die Einnahmen in Infrastruktur investieren: Internet, Bildung, ÖPNV und vieles mehr. Weiterlesen
Frieden & Internationales
Abrüsten statt erhöhte Militäretats, Verbot von Waffenexporten, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr und vor allem: Frieden stärken durch Entspannungspolitik und zivile Konfliktlösungen. Weiterlesen
Kapital & Arbeit
Viele arbeiten bis zur Erschöpfung und kommen doch mit ihrem Lohn kaum über die Runden. Der Mindestlohn muss erhöht, Befristung und Leiharbeit abgeschafft werden. Wir brauchen gerechte Löhne und ein Recht auf Feierabend. Weiterlesen
Recht auf Stadt
Die Stadt ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist ein höchst komplexes Gebilde, in dem sich soziale, wirtschaftliche und kulturelle Interessen vielfältig kreuzen, und schon deshalb fragil. Sie ist es umso mehr, als globale Einflüsse des modernen Kapitalismus sie um das bringen können, was sie ausmacht. Weiterlesen
Umwelt
Eine sozial gerechte Energiewende und ökologische Produktion ist dringend notwendig. Dazu muss die Energiewirtschaft demokratisiert und die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern gefördert werden. Weiterlesen.
Drohungen gegen DITIB-Moscheen: Gegen Islamhass und rechten Terror!
In Duisburg, Essen und Köln mussten heute drei verschiedene DITIB-Zentralmoscheen evakuiert werden, weil diese per Mail Bombendrohungen erhielten. Die Polizei hat bisher keine Angaben über die Absender:innen oder deren Tatmotiv gemacht. Der Staatsschutz ermittelt....
Litterode: Stadt und Allbau in der Pflicht
Die Ratsfraktion Die Linke bedauert es, dass die gewachsene Gemeinschaft und die gute Nachbarschaft in der Siedlung Litterode durch die Neubaupläne des Allbaus gefährdet sind. Die Linke hält ein „Rückkehrrecht“ für die Bewohner*innen für notwendig und sieht die Stadt...
Die kommende Demokratie ist daher kein fertiger Zustand, sondern ein offener Prozess. Ein Prozess, der die Fenster öffnen kann für einen freien, grünen, feministischen und lustvollen Sozialismus, einen Sozialismus 2.0. Die Chancen dazu sind auf der Grundlage des aktuellen Wissensstandes und der technologischen Entwicklungen so gut wie nie; die Gefahr sie zu verpassen aber auch. Bernd Rixienger und Katja Kipping über den Sozialismus 2.0.
Eine entscheidende Frage gesellschaftlicher Veränderung ist und bleibt die Eigentumsfrage. Wirtschaftliche Macht bedeutet auch politische Macht. Solange die Entscheidungen großer Unternehmen sich an den Renditewünschen privater Anteilseigner (Shareholder) statt am Interesse der Allgemeinheit orientieren, ist Politik erpressbar und Demokratie wird ausgehöhlt. Weiter lesen.