Gerechtigkeit

Wer jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, ist trotzdem von Hartz IV und Armut bedroht. Lang erworbene Ansprüche werden vernichtet. Die Angst vor dem sozialen Absturz soll Menschen drängen, auch schlechte oder schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Wer sich wehrt, ist von Sanktionen und Kürzungen bedroht. Wer länger als ein Jahr erwerbslos ist, findet seltener eine neue Arbeit. Den Einzelnen wird in die Schuhe geschoben, was ein gesellschaftliches Problem ist. Sie werden bedrängt und diskriminiert. Das Hartz IV- System ist gescheitert und muss abgeschafft werden!

Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter wieder sichern und wirksam vor Armut schützen. Wir wollen eine Umkehr in der Rentenpolitik: Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die Rente erst ab 67 können wir erst später ohne Abschläge in Rente gehen. Die meisten werden früher in Rente gehen: Damit wird ihre Rente noch mal drastisch gekürzt!

Soziale Ungerechtigkeit macht krank. Als Folge eines starken Konkurrenzdrucks nehmen nicht nur psychische Erkrankungen zu. Generell gilt: Wer arm ist, ist häufiger krank und stirbt früher! Die Gesundheitsreformen der letzten Regierungen haben die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem verschärft. Unternehmen wurden entlastet, Versicherte müssen allein für steigende Kosten aufkommen.

Queere Emanzipation ist sozial oder sie ist keine

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Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- & Transphobie am 17. Mai erklärt Theresa Brücker, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl von DIE LINKE Essen: „Auch in Zeiten der Corona-Krise ist es wichtig, dass die LGBTI-Community sichtbar bleibt. Deshalb begrüßen...

Sozialberatung in der Innenstadt beginnt wieder

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Beratung für Betroffene im Heinz-Renner-Haus läuft unter strengen Auflagen wieder an. Wegen der gestiegenen Nachfrag findet die Sozialberatung im Heinz-Renner-Haus der Linken (Severinstraße 1 in der Innenstadt) ab sofort wieder statt. Dienstags ab 13:30 Uhr und...

Demokratie gestärkt!

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Die Linke Essen begrüßt das Gerichtsurteil des Verfassungsgerichts in Münster gegen die Abschaffung der Stichwahl bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen. „Dies ist eine Stärkung der Demokratie“, so Daniel Kerekeš, Die Linke Essen Kreissprecher. Weiter: „Durch das...

Grundgesetz wieder hergestellt

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Die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hat heute festgestellt, dass die Verordnung der Stadt Essen, nach der Druckschriften bei Sonderveranstaltungen wie Essen.Original oder dem Weihnachtsmarkt nicht verteilt werden dürfen, rechtswidrig ist. Die Richter...

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