Überlegungen zur Kommunalwahl im September
Angesichts der besonderen Situation aufgrund der Corona-Pandemie entsteht derzeit eine Debatte um den Zeitpunkt der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September 2020. Manche Personen und Gremien in unserer Partei (aber auch in anderen) haben sich bereits für...
No Natom-Krieg: Kriegsrat hat in Essen nichts zu suchen
Mitte Oktober fand zum vierten Mal seit 2015 eine Konferenz von Nato-Militärs in der Messe Essen statt, gegen die ein breites Friedensbündnis von den Gewerkschaften über Migranten, der Friedensbewegung, und Parteien protestierte. Die FriedenfreundInnen...
Zentrale Ausländerbehörde – Die Stadt Essen bricht geltendes Recht
Die Stadt Essen bezeichnet sich als Konzern, juristisch betrachtet ist sie aber eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Als eine solche rechtliche Institution ist sie an geltendes deutsches, aber auch europäisches Recht gebunden. Auch die von der Bundesrepublik...
Der Zustand an deutschen Krankenhäusern ist das Problem, nicht der Streik des Uniklinik-Personals in Essen und Düsseldorf!
Genauso wie in Großbritannien, wo im Nationalen Gesundheitssystem (NHS) auch einen Pflegenotstand herrscht, gibt es leider im Ruhrgebiet eine unverhältnismäßige Menge von Artikeln, die aus der Sicht der Verwaltung einnehmen und negativ über die Streiks in Düsseldorf...
Essen könnte so richtig grün sein
Wir haben ein Problem: Der Klimawandel schreitet voran und die etablierte Politik hat kein Interesse, schnell und effektiv dagegen zu steuern. Dabei wären kleine Schritte einfach machbar. Selbst größere würden nicht die Lebensqualität zerstören, sondern nur ein...
