Zentrale Ausländerbehörde – Die Stadt Essen bricht geltendes Recht
Die Stadt Essen bezeichnet sich als Konzern, juristisch betrachtet ist sie aber eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Als eine solche rechtliche Institution ist sie an geltendes deutsches, aber auch europäisches Recht gebunden. Auch die von der Bundesrepublik...
Der Zustand an deutschen Krankenhäusern ist das Problem, nicht der Streik des Uniklinik-Personals in Essen und Düsseldorf!
Genauso wie in Großbritannien, wo im Nationalen Gesundheitssystem (NHS) auch einen Pflegenotstand herrscht, gibt es leider im Ruhrgebiet eine unverhältnismäßige Menge von Artikeln, die aus der Sicht der Verwaltung einnehmen und negativ über die Streiks in Düsseldorf...
Essen könnte so richtig grün sein
Wir haben ein Problem: Der Klimawandel schreitet voran und die etablierte Politik hat kein Interesse, schnell und effektiv dagegen zu steuern. Dabei wären kleine Schritte einfach machbar. Selbst größere würden nicht die Lebensqualität zerstören, sondern nur ein...
Verteilungskampf statt Migrationsregulierung
Eine Reihe Bundestagsabgeordneter der Linkspartei fordert in dem Strategiepapier „Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden LINKEN Einwaderungspolitik“ eine strengere Regulierung der Einwanderung. Unser Neumitglied Jan Siebert sieht in dem Papier die...
Gemeinsam für Menschenrechte!
Liebe Essenerinnen und Essener, am kommenden Freitag, den 01.06.18., demonstrieren wir, das Bündnis „Essen gegen Abschiebungen“, gegen die Errichtung der „Zentralen Ausländerbehörde“ (ZAB) auf dem Willy-Brandt-Platz ab 18 Uhr. Wir laden alle von euch ein, die für ein...
