Gerechtigkeit

Wer jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, ist trotzdem von Hartz IV und Armut bedroht. Lang erworbene Ansprüche werden vernichtet. Die Angst vor dem sozialen Absturz soll Menschen drängen, auch schlechte oder schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Wer sich wehrt, ist von Sanktionen und Kürzungen bedroht. Wer länger als ein Jahr erwerbslos ist, findet seltener eine neue Arbeit. Den Einzelnen wird in die Schuhe geschoben, was ein gesellschaftliches Problem ist. Sie werden bedrängt und diskriminiert. Das Hartz IV- System ist gescheitert und muss abgeschafft werden!

Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter wieder sichern und wirksam vor Armut schützen. Wir wollen eine Umkehr in der Rentenpolitik: Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die Rente erst ab 67 können wir erst später ohne Abschläge in Rente gehen. Die meisten werden früher in Rente gehen: Damit wird ihre Rente noch mal drastisch gekürzt!

Soziale Ungerechtigkeit macht krank. Als Folge eines starken Konkurrenzdrucks nehmen nicht nur psychische Erkrankungen zu. Generell gilt: Wer arm ist, ist häufiger krank und stirbt früher! Die Gesundheitsreformen der letzten Regierungen haben die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem verschärft. Unternehmen wurden entlastet, Versicherte müssen allein für steigende Kosten aufkommen.

Demokratie gestärkt!

Demokratie gestärkt!

Die Linke Essen begrüßt das Gerichtsurteil des Verfassungsgerichts in Münster gegen die Abschaffung der Stichwahl bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen. „Dies ist eine Stärkung der Demokratie“, so Daniel Kerekeš, Die Linke Essen Kreissprecher. Weiter: „Durch das...

Grundgesetz wieder hergestellt

Grundgesetz wieder hergestellt

Die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hat heute festgestellt, dass die Verordnung der Stadt Essen, nach der Druckschriften bei Sonderveranstaltungen wie Essen.Original oder dem Weihnachtsmarkt nicht verteilt werden dürfen, rechtswidrig ist. Die Richter...

DIE LINKE fordert Aufklärung im Fall Adel B.

DIE LINKE fordert Aufklärung im Fall Adel B.

Bisher behauptete die Polizei, das Mitte Juni Adel B. mit einem Messer bewaffnet, während eines Einsatzes auf die Beamten zulief und diese aus Notwehr schossen. Doch nun ist ein Video aufgetaucht, dass  eine andere Geschichte zeigt: Die Polizisten liefen Adel B. nach....

Der marktgerechte Patient

Der marktgerechte Patient

Die Linke Essen zeigt am kommenden Freitag den Film „der marktgerechte Patient“ im Heinz-Renner-Haus, um 18 Uhr. Der Film thematisiert die Veränderungen im Gesundheitssystem, seit in Deutschland das Fallpauschalensystem eingeführt wurde. Der Eintritt ist kostenfrei...

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