„Voll unmöglich“, „Schöne Idee, klappt aber nicht!“  So etwas und viel mehr begegnet einem, wenn man sich als Sozialist*in outet. Meine Antwort: Sozialismus ist möglich und kann klappen. Der Weg dahin ist steinig. Und nicht alle Wege führen zu einem Sozialismus, der den Namen verdient. Ich verstehe die Diskussion über Wege zum Sozialismus daher eher in die Richtung: Was sind mögliche Strategien? Was können wir tun?

Deutschland – eine Klassengesellschaft

Sozialismus bedeutet insbesondere, die bürgerliche Klassengesellschaft zu überwinden. Der deutsche Sprachgebrauch ist bei der Findung der Arbeiterklasse leider wenig hilfreich. Der Begriff existiert zwar, klingt jedoch für viele Menschen antiquiert und im 19. Jahrhundert verhaftet. Anders als im Englischen, wo der Begriff „working class“ Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs ist.

Zweifellos war der Klassenbegriff früher einfacher zu fassen. Im Zuge der Industrialisierung entwickelte Karl Marx den Klassenbegriff: Demnach stehen sich zwei Großgruppen mit einander ausschließenden Interessen gegenüber: das Proletariat und die Bourgeoisie. Entscheidendes Kriterium für die Klassenzugehörigkeit ist der Besitz an Produktionsmitteln. Die Besitzer von Produktionsmitteln, insbesondere Industrieanlagen – die Kapitalisten – leben auf Kosten der Proletarier*innen, die nichts außer ihrer Arbeitskraft besitzen und diese verkaufen müssen, um zu überleben.

Niemand kann bestreiten, dass wir große Ungleichheiten haben. Die Ungleichheit der Einkommen und Vermögen nimmt immer weiter zu, die Reichen werden reicher, die Armen zahlreicher. Menschen müssen nach wie vor ihre Arbeitskraft verkaufen, um zu überleben. Wir haben auch heute, wie zu Marx‘ Zeiten, eine herrschende Klasse und Klassen, die unterdrückt werden. Aber: Wir haben es heute mit einer sehr heterogenen Arbeiterklasse zu tun. Der Aufstieg des Dienstleistungssektors hat den Arbeiterbegriff gewandelt; er wird sich im Zuge der Digitalisierung weiter wandeln.

Alle Wege führen zum Sozialismus?

Über die Frage, was Sozialismus sei, wurden bereits etliche Bücher verfasst. Für mich lautet die einfache Definition: ein politisches und wirtschaftliches System im Interesse der absoluten Mehrheit der Menschen, gestaltet durch die absolute Mehrheit für die absolute Mehrheit. Es muss, um auf Lenin zurück zu kommen, ein System frei von Ausbeutung und Unterdrückung sein.

Aus der Geschichte der Arbeiterbewegung kann man Schlüsse für das hier und jetzt ziehen. Für die ganz ursprüngliche Sozialdemokratie bzw. die frühe KPD vor der Stalinisierung war immer klar, dass der Weg zum Sozialismus nur durch eine Revolution möglich ist. Die Sozialdemokratie von Ebert und Noske, die sich auf den Reformisten Eduard Bernstein berief, hingegen beabsichtigte, den Kapitalismus zu zügeln, um so Schritt für Schritt über den parlamentarischen Weg zu einem sozialistischen System zu kommen. In Deutschland scheiterte bis heute sowohl der Reformismus als auch der Revolutionsweg. Die SPD wurde zur Partei des kleineren Übels, die sogar mit erzkonservativen und reaktionären Kräften wie der Reichswehr zusammenarbeitete, Kommunist*innen erschießen ließ, Berufsverbote verhängte und heute schließlich in die Agenda-2010-Politik mündete.

Zweifellos wurde die Novemberrevolution 1918 durch die Sozialdemokratie verraten und in Zusammenarbeit mit kaiserlicher Armee und rechtsgerichteten Freikorps niedergeschossen, bevor sie ihr Poten­tial entfalten konnte. Luxemburg und Liebknecht kämpften gegen das Bündnis der Sozialdemokratie mit den Stützen des Kaiserreichs. Sie versuchten in dem kurzen Zeitfenster, das sie hatten, eine grundlegende Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse vorzunehmen. Sie forderten die Teilnahme an den Wahlen zur Nationalversammlung und entwickelten die programmatische Erklärung „Was will der Spartakusbund“. Es handelt sich um ein Sofortprogramm mit konkreten Forderungen: die Sozialisierung der Banken und der Großindustrie, die Enteignung des Großgrundbesitzes und die Bildung von Genossenschaften, einen sechsstündigen Höchstarbeitstag, die Schaffung von Betriebsräten, die die Leitung der Betriebe übernehmen sollten.

Rosa Luxemburg formulierte in der Situation einer unvollendeten Revolution und einer absehbaren Defensive von Sozialistinnen und Sozialisten eine Politik, die sie selbst als „revolutionäre Realpolitik“ bezeichnete. Ausgehend von den dringenden Nöten der Arbeiter und großer Teile der Bevölkerung soll an Lösungen gearbeitet werden, die deren Lage spürbar im Hier und Jetzt verbessern. Zugleich verkennt sie nicht, dass die Überwindung des Kapitalismus nur in einem revolutionären Prozess möglich ist. Der Weg dahin sollte vor allem durch das eigene demokratische Handeln der Arbeiter*innen, durch Lernprozesse in der praktischen Veränderung, bestritten werden. Es sollte weniger eine Politik für die Arbeiter*innen als durch sie sein.

Reformismus funktioniert nicht

Die Realität hat die Idee, dass dieser Weg des Reformismus funktionieren könnte, weitgehend überholt. Salvador Allende, Mitterand, aber auch aktuell die Sozialist*innen in Venezuela haben alle versucht, sozialistische Politik durch Parlamente einzuführen. So ehrenwert ihre Ziele waren – sie scheiterten. Denn die Bourgeoise wird es sich nicht bieten lassen, dass durch Wahlen ihr Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell abgeschafft wird. Für Sozialist*innen in der Regierung gilt, was Tucholsky treffend formulierte: „Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.“

Die Macht hat im bürgerlichen Staat nämlich nicht die Regierung. Die Bourgeoise kann durch Drohungen (bspw. Verlagerungen von Arbeitsplätzen ins Ausland) jederzeit recht effektiv ihre Interessen durchsetzen. Dies bedeutet jedoch nicht, Verbesserungen im hier und jetzt abzulehnen, nur weil sie nicht sofort zum Sozialismus führen würden. Revolutionär*innen müssen die besseren Reformer*innen sein. Sie werden stets für Verbesserungen im Hier und Jetzt kämpfen: für einen höheren Mindestlohn, besseren Arbeitsschutz, mehr Rechte von Erwerbstätigen usw. Aber sie werden sich nie der Illusion hingeben, dass man durch reformistische Politik einer sozialistischen Gesellschaft näherkommen könnte.

Wie kommen wir zum Sozialismus? Nicht durch sektiererisches Verhalten und nicht über den parlamentarischen Weg, sondern durch einen langen, steinigen und beschwerlichen: Unterstützung von fortschrittlichen Bewegungen, Aktivität in Arbeitskämpfen, tagesaktuelle Forderungen zur Verbesserung der Situation, Zusammenführung unterschiedlicher gesellschaftlicher Kämpfe, politische Bildung, Aufbau von Gruppen, Gewinnung von Aktiven.

Dies ist eine stark gekürzte und gegenderte Fassung; den vollständigen Text gibt es auf: www.movassat.de

Autorinnen und Autoren

Niema Movassat

Niema Movassat sitzt seit 2009 für DIE LINKE im Bundestag. Nach acht Jahren Arbeit im Ausschuss für Entwicklung sitzt er nun im Ausschuss für Recht- und Verbraucherschutz. Unter Anderem hat er ein BürgerInnenbüro in Essen.

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