Zum ersten Mal veranstaltet der Kreisverband DIE LINKE. Essen einen Kreisparteitag. Dieses Gremium löst die früheren Mitgliederversammlungen ab und soll so mehr Platz für inhaltliche Diskussionen bieten: Sieben Stunden lang werden die Essener LINKEN über die aktuelle politische Lage in Essen, Nordrhein-Westfalen und Deutschland debattieren können. „Wir wollen mit der Einführung von Kreisparteitagen die Wichtigkeit der Stadt- und Bezirkspolitik hervorheben, denn hier werden schlussendlich die Beschlüsse von Bund, Land und Rat umgesetzt. Zudem ist es eine gute Möglichkeit, Mitglieder und Einwohner*innen in Essen stärker in die Entwicklung der Partei und unserer Positionen einzubinden“, erklärt Kreissprecher Michael Steinmann zum ersten Kreisparteitag.
„Es liegt ja auf der Hand“, so Steinmann weiter, „welche Themen in Essen und Nordrhein-Westfalen drängend sind, denn der soziale Notstand ist in unserer Stadt und unserem Bundesland nicht erst durch die Flüchtlingskrise ausgebrochen. Für uns steht daher die soziale Gerechtigkeit nach wie vor im Mittelpunkt unserer gesamten politischen Aktivität.“
Der erste Schwerpunkt sei die andauernde Flüchtlingskrise. Die Essener LINKE erwartet von Land und Bund, dass „den Städten und Kommunen endlich unter die Arme gegriffen wird.“ Deutschland sei ein reiches Land und könne ohne Probleme die aktuelle Zahl an Flüchtlingen aufnehmen, wenn der politische Wille da wäre.
„Das zweite große Thema wird der Essener Nahverkehr sein“, ergänzt Kreissprecherin Sonja Neuhaus. „Seit Monaten arbeiten einige Aktive an einem Konzept für einen fahrscheinlosen Nahverkehr in Essen, den Nulltarif.“ Gerade in Ballungsräumen mit einem großen Anteil an älteren und finanziell Schwachen bräuchte man einen gut ausgebauten Nahverkehr. Man werde sich dem örtlichen Verdi Bezirk anschließen, der fordert: „Rettet Bus und Bahn“, und noch ein Stückchen weiter gehen.
Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Kreisparteitag am 05. März, ab 10.30 Uhr, im Chorforum Essen teilzunehmen (ChorForum Essen e.V., Fischerstr. 2-4, 45128 Essen)
