Das seit 20 Jahren aktive Bündnis Essen stellt sich quer veröffentlichte kürzlich die Reaktionen der Parteien zur Kommunalwahl 2020 auf seine Wahlprüfsteine. Abgefragte Themen umfassen das Engagement der Stadt Essen im Bereich Antifaschismus und Antirassismus, Einstellung und Maßnahmen zu den sogenannten „Steeler Jungs“, Konzepte zum Umgang mit Geflüchteten sowie Ansätze zur Bekämpfung von Rassismus in der Essener Polizeiarbeit.

Trotz mehrfacher Kontaktaufnahme der Organisation waren letztlich nur sieben der 12 angefragten Parteien zur Kommunalwahl überhaupt bereit, sich zu äußern, wie das Bündnis auf seiner Website mitteilt.

„Für mich ist Antifaschismus ein zentrales Thema, und ich kann absolut nicht nachvollziehen, wie man es einfach ignorieren kann“, meint dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke. „Besonders angesichts der schweren Vorwürfe gegen die Essener Polizei in den letzten Wochen und Monaten ist es auch ein Unding, dass zum Beispiel die CDU, die ja Teil der großen Koalition ist, die Abgabefrist der Antworten um über einen Monat verpasst hat, weil man die Wahlprüfsteine einfach ‚vergessen‘ hat.“

In den ersten Monaten des Jahres kam es immer wieder zu Vorfällen, in denen der Essener Polizei rassistisch motiviertes Verhalten bis hin zur Gewaltanwendung vorgeworfen wurde. Die Linke setzt sich wie das Bündnis Essen stellt sich quer dafür ein, dass für solche Fälle unabhängige Kontrollstellen eingerichtet werden, an die Betroffene sich wenden können, um Aufklärung zu erreichen.

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DIE LINKE. Essen

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