Beschluss des Kreisparteitages DIE LINKE. Essen vom 8.10.2022
Aktion „Genug ist genug“ am Samstag, 1.10.2022
DIE LINKE hat die Chance, im Rahmen des Kampfes gegen die Folgen der Krise wieder enger zusammenzurücken. Sie hat als Partei natürlich Grundsätze und Beschlüsse, die eingehalten werden müssen. Sie versteht sich aber auch als eine pluralistische Partei.
Aktionen wie die am letzten Samstag auf dem Burgplatz, zu der das „Aktiventreffen“ mobilisiert hat und bei der Genoss:innen der linksjugend solid ausgeschlossen wurden, tragen weder zur Stärkung sozialer Politik noch zur Stärkung der Partei DIE LINKE bei. Ein Einsatz der Polizei gegen Genoss:innen, die ein Transparent tragen, das den Anmelder „stört“, ist nicht zu rechtfertigen und auf das Schärfste zu verurteilen.
Die negativen Schlagzeilen, zu denen diese Aktion geführt hat, braucht niemand und fallen auf unsere Partei zurück. Der Kreisvorstand bietet allen Beteiligten hierzu im Nachhinein moderierende Gespräche an.
Dieser Antrag des Kommissarischen Kreisvorstandes wurde vom Kreisparteitag einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.
