Aktion der Allianz für Weltoffenheit, ESSQ und anderen!

DIE LINKE. Essen unterstützt die Mahnwache für den Frieden der Allianz für Weltoffenheit, Solidarität und Demokratie sowie Essen stellt sich quer und anderen am Montag, 14.3., um 18 Uhr auf dem Kennedyplatz.

Im Vordergrund der Aktion gegen den Angriff Russlands auf die Ukraine stehen die Forderungen „Krieg sofort beenden! Waffenstillstand jetzt!“ Diese dringenden Forderungen sollten breite Unterstützung finden! In der Allianz für Weltoffenheit sind u.a. der DGB, die Evangelische Kirche und die Stadt Essen zusammengeschlossen.

„Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und muss sofort beendet werden,“ so Lea Guse, Sprecherin des Kreisverbandes DIE LINKE. Essen „Das ist nicht nur meine Meinung, das ist die Meinung der gesamten Partei DIE LINKE. Es ist zynisch und verlogen, wenn Wladimir Putin das brutale Vorgehen des Militärs als ,Friedensmission‘ bezeichnet. Leidtragend ist vor allem die Zivilbevölkerung in der Ukraine, die offensichtlich gezielt angegriffen wird, aber auch die russische. Getötete Zivilisten, darunter auch Kinder, sind durch nichts zu entschuldigen! Putin muss sich sofort zurückziehen!“

Der letzte Kreisparteitag der Partei DIE LINKE. Essen hat am 26.2.2022 eine entsprechende Resolution gefasst und sich an den Aktionen z.B. von „Fridays for Future“ beteiligt.

„Wir sind allerdings auch der Meinung, dass dies nicht die Stunde für riesige Aufrüstungsprogramme ist,“ so Wolfgang Freye, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Essen. „Der deutsche Wehretat liegt schon heute nicht sehr weit hinter dem russischen. Die Wehretats der NATO-Staaten insgesamt betragen ein Vielfaches. Das hat Putin nicht von seinem Angriff abgehalten. Die fast geschlossene Ablehnung seines Vorstoßes durch die internationale Gemeinschaft, die Unterstützung für die Ukraine und die Sanktionen zeigen erste Wirkung. In dieser Situation muss alles getan werden, um ernsthafte Verhandlungen zu erreichen und nicht weiter zu eskalieren.“

Nach Zahlen des schwedischen Institutes SIPRI betrug der Militärhaushalt Russlands 2021 rund 62 Mrd. $. Der deutsche Wehretat lag bei 50 Mrd. $ und würde bei Umsetzung des 2 %-Ziels auf 70 Mrd. $ steigen. Die Wehretats der gesamten NATO-Staaten liegen bei 778 Mrd. $.

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