DIE LINKE Essen ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die sogenannte AfD auf, die von Aufstehen gegen Rassismus Essen am kommenden Samstag, um 11.30 Uhr, auf dem Kopstadtplatz organisiert werden. Dazu Lea Guse, Kreissprecherin DIE LINKE Essen:
„Die AfD versucht mit ihrer angeblichen Mahnwache gegen die ‚Coronaverbote‘ auf Stimmfang im Querdenker- und Verschwörungsmilieu zu gehen. Denn der AfD geht und ging es nie um freiheitliche Grundrechte oder das Grundgesetz, sonst würden sie auch Artikel 2, Absatz 2 achten: ‚Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.‘ Denn während die Todeszahlen bundesweit auf einem Rekordwert liegen, verharmlosen die Rechtspopulisten der AfD die Covid-Pandemie.“
DIE LINKE Essen Fraktionsvorsitzender Daniel Kerekeš ergänzt:
„Entscheidungen müssen transparent in den existierenden Gremien gefällt beziehungsweise diskutiert werden. Auch bei der Umsetzung würden wir uns mehr Mitsprache der Ausschüsse und des Stadtrats wünschen. Das würde dazu führen, dass mehr Maßnahmen besser angenommen würden und unnötige Maßnahmen vielleicht erst gar nicht erlassen würden. Das heißt, die Entscheidungen in der Coronapolitik müssen raus aus den Hinterzimmern, Lagezentren und Regierungstreffen und rein in die Parlamente und Räte! die AfD bleibt trotzdem Mist und wir als Fraktion unterstützen die
Gegenproteste – mit Abstand und Maske natürlich!“
Es wäre wünschenswert, wenn bei den aktuellen Rekordzahlen ein solcher Protest nicht notwendig wäre, so DIE LINKE. Die AfD unkommentiert in Essen „machen lassen“, das käme nicht in Frage.
DIE LINKE ruft zur Teilnahme an Protest gegen die AfD auf
