Stoppt den Krieg – Waffenstillstand sofort!
Geiseln freilassen! Antisemitismus und Rassismus ächten
Der Kreisparteitag Die Linke Essen begrüßt den Beschluss des Parteitages vom 17.10.2023, „Stoppt den Krieg – Waffenstillstand sofort! Geiseln freilassen! Antisemitismus und Rassismus ächten“. Er lässt keinen Zweifel daran, dass Die Linke für das Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels eintritt, eine Zweistaatenlösung, den Schutz der palästinensischen Bevölkerung und die Durchsetzung der bestehenden UN-Resolutionen. Es gab nur wenige Enthaltungen und Gegenstimmen.
Vor diesem Hintergrund hat der Kreisverband Die Linke Essen deutliche Kritik an einigen Aktivitäten der Linksjugend Essen. Sie hat in Posts im Internet mehrfach zu Aktionen aufgerufen, die die Verurteilung des Überfalls der Hamas vom 7. Oktober 2023 relativiert haben. Aufgerufen wurde auch zu der „Palästina-Solidaritätsaktion“ am 9. Oktober in Duisburg, die den Überfall der Hamas als Teil des palästinensischen Befreiungskampfes begrüßte. Das ist völlig inakzeptabel. An dieser Demonstration hat sich auch die inzwischen verbotene Samidoun beteiligt.
Die Linke Essen wird solche Aktivitäten nicht dulden und im Rahmen ihrer begrenzten Möglichkeiten Einfluss darauf nehmen. Sie bittet ESSQ trotzdem, vom Ausschlussantrag gegen die Linksjugend abzusehen, da sich abzeichnet, dass sich die Probleme klären werden. Sinnvoll wäre es, wenn ESSQ seine Abgrenzung zu jedwedem Antisemitismus definiert und in seine Grundsätze aufnimmt. Das würde Die Linke Essen unterstützen.
Dieser Antrag an den Landesparteitag wurde vom Kreisparteitag Essen am 2.12.2023 bei 2 Gegenstimmen mit großer Mehrheit beschlossen.
