Die Essener LINKE wird OB Paß bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister nicht unterstützen: Mit überwältigender Mehrheit – mit nur einer Gegenstimme – beschloss die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Essen am Donnerstag Abend, für keinen der beiden Kandidaten eine Wahlempfehlung auszusprechen.

„Weder Paß noch Kufen sind für LINKE wählbar“, erläutert Kreissprecherin Sonja Neuhaus den Beschluss. „Reinhard Paß ist ja schon in der eigenen Partei hochumstritten und Essen aus sozialer Sicht keinerlei Fortschritt gebracht. Er hat in seiner 6-jährigen Amtszeit mehr als deutlich gemacht, dass ihm die Bedürfnisse der Menschen unserer Stadt herzlich egal sind. Ob Messe-Begehren, Kulturgut-Initiative oder Belange des Essener Sportbundes – immer finden wir ihn auf der falschen Seite.“ Im Übrigen sei die Essener SPD bisher auch nicht wegen einer Wahlempfehlung für Paß an DIE LINKE herangetreten.

Aber auch Thomas Kufen sei keine Alternative: „Als CDU-Mitglied und Landtagsabgeordneter der CDU steht er für eine unsoziale Kürzungspolitik und ist mitverantwortlich für die Probleme Essens.“ Und da die CDU zudem in der Großen Koalition mit der SPD verbandelt sei, sei von ihm keine Richtungsänderung zu erwarten, im Gegenteil: „Wir erwarten von ihm eine Verschärfung der Kürzungspolitik und eine noch größere Ignoranz gegenüber den Forderungen und Problemen vor allem der unterprivilegierten Schichten in Essen.“

Beide Kandidaten seien nur zwei Seiten einer Medaille. So heißt es in der Begründung des Antrags: „Wenn wir der Essener Zivilgesellschaft klar zeigen wollen, das wir mit dieser ignoranten Politik nichts gemein haben, sondern uns ernsthaft und glaubhaft für eine sozialere Stadt engagieren, dann können wir beide Kandidaten nicht unterstützen. Denn egal, wer am Ende die OB-Wahl gewinnt, ob Paß oder Kufen, beide werden zu 98 Prozent die gleiche Politik umsetzen. Nur das Amigosystem oder der Klüngel, wie der Kölner sagt, wird anders sein“.

Aber was ist mit dem „kleineren Übel“? Ist das nicht ein Argument für linke Wähler? Dazu äußert sich Michael Steinmann, ebenfalls Sprecher des Kreisverbandes: „Auf dem Ticket reist die SPD schon seit gefühlt 100 Jahren. Schon 1932 hat Tucholsky der SPD empfohlen, sich in ,Partei des kleineren Übels‘ umzubenennen. Irgendwann zieht so ein Argument nicht mehr. Besonders dann nicht, wenn der Grad der Übelkeit kaum noch unterscheidbar ist.“

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DIE LINKE. Essen

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