Am Freitag beschloss der Deutsche Bundestag die Entsendung von bis zu 1.200 Bundeswehr-Soldaten in den Nahen und Mittleren Osten. Erfreulich: Neben Niema Movassat (DIE LINKE) stimmten auch Petra Hinz (SPD) und Kai Gehring (GRÜNE) dagegen, die übrigen Essener Abgeordneten von CDU und SPD stimmten für den Krieg!

Kurzfristig organisierte DIE LINKE. Essen eine Protestkundgebung am Kopstadtplatz und gewann dafür das Essener Friedensforum, Attac, Pax Christi, die VVN/BdA und die DKP Essen als Mitveranstalter. Als zentrale Forderungen wurden erhoben:

  • humanitäre Hilfe statt Kriegseinsätze in Krisengebieten
  • Sperrung der Geld- und Handelswege für den sog. „Islamischen Staat”
  • ein Friedensprozess für Syrien und den Irak unter Führung der UNO
  • Stopp aller Waffenexporte und ein internationales Waffenembargo für den Nahen und Mittleren Osten

Für DIE LINKE. Essen hielt Kreisvorstandsmitglied Ralf Fischer die Abschlussrede. Weiterhin sprachen, begleitet von Kreissprecherin Sonja Neuhaus als Moderatorin, Bernd Brack (Essener Friedensforum), Siw Mammitzsch (DKP Essen), Alfred Keienburg (pax christi) und Engin Atasoy (DIDF). Jürgen Aust vom Landesvorstand DIE LINKE. NRW hielt ein spontanes Grußwort.

Wenn auch zu kurzfristig für eine große Beteiligung angesetzt, war es wichtig, diese Zeichen zu setzen!

Die Abschlussrede von Ralf Fischer ist hier nachzulesen.

Die Redebeiträge als PDF:

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