Debatte
An dieser Stelle findet ihr Artikel. Mit Berichten, Debatten, Porträts, Interviews und Reportagen aus dem politischen Alltag. Die Meinung der Autor*innen spiegelt nicht zwangsläufig die Meinung der Partei wieder.
Freitag, 22.03.24, 19 Uhr: Filmabend Kobanê mit anschließender Newroz-Feier
Am 22. März laden wir Euch mit Unterstützung des kurdischen Kulturvereins herzlich zu einer Newroz Feier ein, dem kurdische Neujahrsfest. Zum Einstieg sehen wir uns gemeinsam den Film Kobanê an, der von der Verteidigung der Stadt Kobanê gegen den IS durch kurdische...
Freitag, 01.09., 17 Uhr: Diskussionsveranstaltung zum Antikriegstag
Antikriegstag 2023 in Essen - Diskussionsveranstaltung "Krieg darf niemals Mittel der Politik sein!" Eröffnung und Grußwort: Dieter Hillebrand (Vors. DGB Essen), Julia Jacob (Bürgermeisterin Stadt Essen) anschließend Diskussion mit Christine Kostrzewa (Medienbüro...
Statement zur Zulässigkeit des KrankenhausEntscheids
Wir kämpfen weiterhin für die Zulässigkeit des KrankenhausEntscheids! Die vom CDU Oberbürgermeister Thomas Kufen geführte Verwaltung legt ein juristisches Gutachten ihrer Hausanwaltskanzlei vor und empfiehlt dem Rat der Stadt Essen festzustellen, dass das...
DIE LINKE verurteilt Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste
Russland muss die Kampfhandlungen sofort einstellen! Der Angriff russischer Truppen auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Schon die Anerkennung der selbsternannten „Volksrepubliken“ hat den Konflikt weiter verschärft, mit völlig unkalkulierbaren...
Mahareroplatz statt Bismarckplatz: Das kann gerne so bleiben!
In der Nacht vom 14. auf den 15.7. haben Aktivist:innen die Bismarckstraße und den Bismarckplatz in Maharerostraße umbenannt. Außerdem wurde die Haltestelle Bismarckplatz umbenannt. Bismarck war maßgeblich mitverantwortlich für die Grenzziehung der afrikanischen...
Überlegungen zur Kommunalwahl im September
Angesichts der besonderen Situation aufgrund der Corona-Pandemie entsteht derzeit eine Debatte um den Zeitpunkt der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September 2020. Manche Personen und Gremien in unserer Partei (aber auch in anderen) haben sich bereits für...
No Natom-Krieg: Kriegsrat hat in Essen nichts zu suchen
Mitte Oktober fand zum vierten Mal seit 2015 eine Konferenz von Nato-Militärs in der Messe Essen statt, gegen die ein breites Friedensbündnis von den Gewerkschaften über Migranten, der Friedensbewegung, und Parteien protestierte. Die FriedenfreundInnen...
Zentrale Ausländerbehörde – Die Stadt Essen bricht geltendes Recht
Die Stadt Essen bezeichnet sich als Konzern, juristisch betrachtet ist sie aber eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Als eine solche rechtliche Institution ist sie an geltendes deutsches, aber auch europäisches Recht gebunden. Auch die von der Bundesrepublik...
Der Zustand an deutschen Krankenhäusern ist das Problem, nicht der Streik des Uniklinik-Personals in Essen und Düsseldorf!
Genauso wie in Großbritannien, wo im Nationalen Gesundheitssystem (NHS) auch einen Pflegenotstand herrscht, gibt es leider im Ruhrgebiet eine unverhältnismäßige Menge von Artikeln, die aus der Sicht der Verwaltung einnehmen und negativ über die Streiks in Düsseldorf...
Essen könnte so richtig grün sein
Wir haben ein Problem: Der Klimawandel schreitet voran und die etablierte Politik hat kein Interesse, schnell und effektiv dagegen zu steuern. Dabei wären kleine Schritte einfach machbar. Selbst größere würden nicht die Lebensqualität zerstören, sondern nur ein...