SOZIAL. GERECHT. FRIEDEN.

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle. - Die Zukunft, für die wir kämpfen. Unter diesem Motto tritt DIE LINKE zur Bundestagswahl am 24. September an.
Hier geht es zum Wahlprogramm.

PLAKATE DER BUNDESPARTEI

 

DIE LINKE. Essen - Argumente kurz und knapp

Sozial und solidarisch - nur mit links!

Martin Schulz erschien als Sozialdemokrat wie gemalt: Abitur im zweiten Bildungsweg, bodenständiger Buchhändler, dann ein langsamer Aufstieg vom Bürgermeister bis zum Parlamentspräsidenten der EU. Was waren sie schön, die guten alten Zeiten, als aus uns allen noch was werden konnte

Doch Schulz ist ein Gefolgsmann von Altkanzler Schröder. Ein Vertreter der unsäglichen Hartz-Gesetze. Nur die „Auswüchse“ von Leiharbeit und Werkverträgen will die SPD jetzt in den Griff bekommen. Die es nur wegen ihrer Politik überhaupt gibt. Wir glaubwürdig ist das denn?

Nur DIE LINKE will die Sanktionen bei Hartz 4 abschaffen. Wir wollen eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro. Wir wollen Leiharbeit und Werkverträge verbieten. Und genau deswegen wird die SPD rot, wenn sie uns sieht. Dann erkennt sie ihr schlechtes Gewissen.

Wählen Sie sozial! - Wählen Sie das Original!

Verantwortung - für den Frieden!

Deutschland müsse „mehr Verantwortung in der Welt“ übernehmen. So tönt es unisono von CDU, SPD und FDP. Die Frage ist erlaubt: wofür?

Wir tragen bereits Verantwortung. Dafür dass es Millionen Menschen auf der Welt schlecht geht. Der ungerechte Welthandel begünstigt die reichen Länder und zerstört vielen Menschen die Existenz. Wir schicken Soldaten in alle Welt, um für Rohstoffe und Großmachtträume zu töten und zu sterben. Massenweise Waffen liefern wir an Diktaturen wie Saudi-Arabien, das im Jemen einen grausamen Krieg führt. Oder an den türkischen Despoten Erdoğan, der sie gegen die kurdische Bevölkerung einsetzt. Sogar der „Islamische Staat“ kämpft in Syrien und Irak mit deutschen Gewehren. Noch „mehr Verantwortung“ heißt da nur eins: mehr Krieg!

DIE LINKE ist die einzige Partei, die Rüstungsexporte verbieten will. Wir wollen den Rüstungshaushalt drastisch kürzen. Und wir holen alle deutschen Soldaten zurück nach Hause!

Wählen Sie friedlich! - Wählen Sie das Original!

Willkommen in Deutschland!

Soll denn die ganze Welt nach Deutschland kommen? Fast hätte man den Eindruck, wenn „besorgte Bürger“ herumkrakeelen, von „Überfremdung“ und „Volksaustausch“ fantasieren. Wie sieht es wirklich aus?

Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Vor Kriegen und marodierenden Banden, vor Hunger und Elend, vor Dürren und Flutkatastrophen. Mehr als 90 Prozent bleiben in ihrer Region. Nur der kleinste Teil versucht den gefährlichen Weg in eines der reichen Länder dieser Welt. Hand auf’s Herz: Würden nicht auch Sie alles auf sich nehmen, um Ihre Kinder zu schützen und ihnen eine menschenwürdige Zukunft zu ermöglichen?

Allen Rassisten zum Trotz: Es gibt nur eine „Rasse Mensch“. Wir sind alle gleich, niemand steht über dem anderen, schon gar nicht aufgrund von Hautfarbe, Herkunft oder Religion. Weil sie das leugnen, sind alle Rassisten in Wahrheit egoistische Menschenfeinde. Eben Arschlöcher, überall!

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Wohnen ist Menschenrecht!

Der Markt wird es richten! Wenn jeder für sich selber sorgt, ist für alle gesorgt! So tönen die Vorbeter der Konzerne uns aus jeder Talkshow entgegen. Der Haken an der Sache: Das ist gelogen!

Die Schröder-Regierung aus SPD und Grünen hob das Verbot der so genannten „Hedge-Fonds“ in Deutschland auf und stellte Unternehmensverkäufe von der Körperschaftsteuer frei. Damit nahm das Elend seinen Lauf. Dutzende Wohnungsbaugesellschaften und hunderttausende Wohnungen wurden seitdem an so genannte „Investoren“ verkauft. Doch wie es uns Mieterinnen und Mietern geht, ob wir uns eine Wohnung überhaupt noch leisten können, ist denen piepegal. Die interessiert nur die Rendite!

DIE LINKE fordert eine echte „Mietpreisbremse“: Mieterhöhungen höchstens in Höhe der Inflation. Bei jedem Bauvorhaben müssen 30 Prozent der Wohnungen Sozialwohnungen sein. Und wir wollen die Gemeinnützigkeit des genossenschaftlichen und sozialen Wohnungsbaus wiederherstellen. 

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Steuern sind zum Steuern da!

„Wer soll das bezahlen? Wer hat soviel Geld? Wer hat soviel Pinke-Pinke…“  – ok, Schluss mit dem ollen Gassenhauer! Wahr daran aber ist die Frage.

DIE LINKE will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen. Wir wollen eine Mindestrente von 1.050 Euro pro Person. Wir wollen kostenlose Bildung von der Kita bis zum Uni-Abschluss. Wir wollen Sozialwohnungen in großer Zahl. Und einen gut ausgebauten, kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. Und woher kommen nun die Moneten, damit das möglich wird?

Ganz einfach: Mit uns fängt der Spitzensteuersatz bei sehr viel höheren Einkommen als heute an. Ab 1 Million Euro Einkommen gibt’s die „Reichensteuer“ von 75 Prozent. Wir wollen eine Erbschaftsteuer, die ihren Namen verdient. Wir wollen für Vermögen über 1 Million Euro die Vermögensteuer. Und keine Panik: Das kleine Eigenheim bleibt verschont. Sogar die bürgerliche Presse musste einräumen: Unser Konzept ist durchgerechnet und stimmig!

Wählen Sie sozial! - Wählen Sie das Original!

Würde Karl Marx DIE LINKE wählen?

„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit… Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv und waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert…“

So beschrieb Karl Marx in „Das Kapital“ im Jahr 1867 den Kapitalismus. Bis heute ist seine Analyse einzigartig und von niemandem widerlegt.

Die heutigen weltumspannenden Großkonzerne und Banken kannte Marx noch nicht. Auch kannte er nur den preußischen Obrigkeitsstaat, in dem es kein allgemeines Wahlrecht gab. Der gescheiterte „real existierende Sozialismus“, der sich auf ihn berief, ist ihm erspart geblieben. Zu Lebzeiten wetterte er heftigst dagegen, aus seinen Analysen eine Lehre namens „Marxismus“ zu konstruieren.

Er war eben politisch völlig unkorrekt. Ist das in diesen Zeiten nicht Aufforderung genug?

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Menschlichkeit kennt keine Obergrenze!

Sie überbieten sich mit Vorschlägen, wie sie die „Flüchtlingsströme“ eindämmen können, Innenminister Thomas „die Misere“ und der bayerische „Vollhorst“ Seehofer. Sagen wir, wie es ist: Was sie tun, kostet andere das Leben!

Jedes Jahr sterben Tausende im Mittelmeer. Menschen verschwinden in libyschen Lagern, zur Arbeit gezwungen und vergewaltigt, ohne medizinische Versorgung, ausreichende Ernährung und Kleidung. Und wir schieben jedes Jahr Hunderte nach Afghanistan ab, in Kriegsgebiete und in ein Leben ohne Perspektive. Wie können wir vor diesem Leid nur die Augen verschließen?

DIE LINKE will das Asylrecht wiederherstellen, wie es als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg und den Verbrechen der Nazis entstanden ist. Wir wollen sichere Fluchtwege schaffen und Abschiebungen stoppen, weil die Rettung von Menschenleben das Wichtigste ist. Wir leben in einem reichen Land – unseren Reichtum zu teilen ist Gebot der Solidarität und Menschlichkeit.

Wählen Sie sozial! - Wählen Sie das Original!

Von kleinen und von großen Übeln

Geht es Ihnen gut? Den Umfragen nach ja, heißt es in den Medien. Dabei wird Tariflohn immer seltener. Mehr und mehr Jobs sind befristet. Die Kinderarmut nimmt zu, die Obdachlosigkeit auch. Was man sich vom Arbeitslohn leisten kann, ist heute weniger als vor 30 Jahren. Die Mieten steigen und steigen. Also nochmal: Geht es Ihnen gut?

Warum DIE LINKE angegriffen wird, ist einfach zu erklären. Damit alles so weitergehen kann. Damit die Konzerne ungestört ihre Profite raffen. Damit SPD und Grüne nur ja nicht ihre Wahlprogramme umsetzen. Damit fleißig weiter Hartz-4-Berechtigte schikaniert, die Mieten erhöht, die Löhne gedrückt, noch mehr Soldaten in alle Welt geschickt werden können. Nur DIE LINKE spuckt ihnen dabei in die Suppe!

Allein DIE LINKE sorgt für eine Mehrheit links von CDU, FDP und AfD – siehe NRW-Wahl. Nur eine starke Linke ist Ihre Anwältin für soziale Gerechtigkeit und Frieden. Damit es Ihnen wirklich gut geht!

Wählen Sie sozial! - Wählen Sie das Original!