DIE LINKE. Essen steht für eine soziale, umweltfreundliche und demokratische Politik

Die Realität in der Stadt Essen sieht anders aus: Essen ist eine tief gespaltene Stadt, fast jeder Fünfte lebt in Armut, bei den Kindern wächst annähernd jedes dritte arm auf. Die Altersarmut nimmt zu. Kita-Plätze fehlen ebenso wie Jugendeinrichtungen, bezahlbare, größere (Sozial-) Wohnungen sind Mangelware. Die Kürzungshaushalte der Stadt haben diese Situation in den letzten Jahren verschärft.

DIE LINKE benennt Alternativen. Sie will Sport- und Grünanlagen, den Öffentlichen Nahverkehr, kulturelle und soziale Einrichtungen nicht gefährden und die Haushaltsdefizite nicht auf die städtischen Beschäftigten abwälzen, denen bei einigen Tochtergesellschaften eine tarifgerechte Bezahlung vorenthalten wird.

Auf der anderen Seite hat DIE LINKE nicht mitgetragen, dass eine Große Koalition im Rat für den völlig überzogenen Ausbau der Messe Essen 123 Mio. Euro ausgeben wollte. Diese Entscheidung wurde erst von einem von uns mit initiierten Bürgerentscheid gestoppt. Kürzungen auf der einen Seite und „Leuchtturmprojekte“ auf der anderen – das ist mit der LINKEN nicht zu machen!

Essen ist keine „wachsende Stadt“. Die Einwohnerzahl wird, wie im gesamten Ruhrgebiet, weiter zurückgehen. Diese Entwicklung birgt aber auch Chancen, gerade in so dicht besiedelten Stadtteilen wie in Altenessen, Altendorf oder Frohnhausen. Wir wollen eine lebenswerte Stadt für alle!

Und damit meinen wir auch alle, auch die vielen Menschen in Essen, die aus anderen Regionen oder Ländern kommen oder deren Eltern oder Großeltern migriert sind. Wir setzen uns für ein respektvolles gesellschaftliches Miteinander und die Anerkennung der Verschiedenheit aller Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft und für gleiche Rechte ein.

Wir wollen den politischen Skandal beenden, dass nicht alle Einwohnerinnen und Einwohner Essens im wahlberechtigten Alter an den Kommunalwahlen teilnehmen können – deshalb fordern wir aktives und passives Wahlrecht für alle ab 16 Jahren.

Der Kapitalismus und seine Auswirkungen sind kein Naturgesetz, ebenso wenig wie die von Bund und Land zu verantwortende Unterfinanzierung der Kommunen. DIE LINKE tritt ein für ein sozial gerechtes, demokratisches und selbstbestimmtes Miteinander aller Menschen. Gemeinsam mit vielen Essenerinnen und Essenern mischen wir uns ein, sind aktiv und praktizieren eine linke Politik im Rat, in den Bezirksvertretungen und in Initiativen, Bewegungen, auf der Straße.