24. März 2017 DIE LINKE. Essen

Rassismus ist keine Alternative

Der Kreisverband DIE LINKE. Essen unterstützt die Proteste gegen den Landtagswahlkampfauftakt der AfD am 8. April in Essen und den NPD-Aufmarsch am 1. Mai.

Am 8. April wird die AfD offiziell die heiße Phase des NRW-Wahlkampfs einläuten und hat dazu eine Großkundgebung mit 2000 Leuten in der Essener Innenstadt angemeldet. Als Redner haben sich Alexander Gauland,  Jörg Meuthen und Marcus Pretzell angekündigt – allesamt bekannt durch ihre fremdenfeindlichen, chauvinistischen, sexistischen und homophoben Positionen. Als „Stargast” der Veranstaltung wird Guido Reil, ehemaliges Mitglied der Essener SPD, der vergangenes Jahr zur AfD gewechselt ist, auftreten.

Der Einzug der AfD in den Landtag NRW würde den reaktionären Positionen eine parlamentarische Bühne bieten und einen großen Einschnitt für das weltoffene, durch Migration geprägte und gewachsene Nordrhein-Westfalen bieten. Deshalb: Lasst es uns der AfD so schwer wie möglich machen, Wählerinnen und Wähler von ihren geschichtsvergessenen Standpunkten zu überzeugen! DIE LINKE. Essen fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, klare Kante gegen Rassismus zu zeigen und die Wahlveranstaltung nicht ungestört ablaufen zu lassen!

Auch für den 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiter*innenbewegung, hat eine rassistische Partei ihr Kommen angekündigt: Die NPD will einen Aufzug durch den Essener Norden durchführen. Gerade die Menschen im Essener Norden beweisen tagtäglich, dass ein solidarisches und friedliches Leben verschiedener Kulturen und Glaubensrichtungen möglich ist. Ein besonderer Hohn ist, dass eine solche Veranstaltung an einem so wichtigen Feiertag durch die Polizei genehmigt wird. Der 1. Mai gehört uns!

Neben der durch den DGB organisierten Maidemonstration und Kundgebung sowie dem internationalen Kulturfest auf der Zeche Carl wird das Bündnis „Essen stellt sich quer” Proteste gegen die menschenverachtende Hetze der NPD organisieren. DIE LINKE. Essen wird sich an den Protesten beteiligen. Nazis keinen Meter!

DIE LINKE. Essen fordert alle Essener Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Vereine, Kirchen, Jugendorganisationen und Sportvereine auf, sich deutlich gegen den Rassismus der AfD und NPD zu positionieren und den Protest auf die Straße zu tragen. Wir sagen: Nie wieder Faschismus! Rassismus ist keine Alternative!

Einstimmiger Beschluss des 5. Kreisparteitages vom 24. März 2017