12. April 2017 Jules El-Khatib & Sonja Neuhaus

DIE LINKE ruft zur Teilnahme am Ostermarsch auf - Friedenspolitik statt neue Hochrüstung

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Ostermärschen der Friedensbewegung zu beteiligen, die am Karfreitag beginnen. In Essen besteht dazu Gelegenheit am Ostersonntag um 9.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz.

„Krieg ist kein Mittel der Politik“, sagt das Landesvorstandsmitglied und LINKE-Kandidat zur Landtagswahl, Jules El-Khatib. „Die Aufrüstung Deutschlands wird immer weiter vorangetrieben. Wir als LINKE stellen uns dem klar entgegen.“ Die Aufstockung des Rüstungsetats auf das von der NATO ausgegebene Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 gehe einher mit massiven Kürzungen in anderen Bereichen. Dies bedeute mehr Waffen für die Bundeswehr, mehr Rüstungsexporte, mehr Auslandseinsätze und mehr permanente Stationierungen der Bundeswehr.

Kreissprecherin und Landtagskandidatin Sonja Neuhaus ergänzt: „Dies ist der falsche Weg. Wir fordern mehr Geld für Soziales und Bildung statt für Aufrüstung. Während wir hier in der Kommune um das kostenlose Mittagessen für Schülerinnen und Schüler streiten, für das angeblich kein Geld da sei, hier ist es!“

DIE LINKE fordert ein Verbot jeglicher Waffenexporte. Statt sich an immer mehr Militäreinsätzen zu beteiligen, fordert DIE LINKE eine ernst gemeinte Friedens- und Flüchtlingspolitik: „Die beste Konfliktprävention besteht in der Bekämpfung von Armut, Perspektivlosigkeit und sozialer Ungleichheit. Nur so kann das Leid von Millionen verhindert werden.“ so Neuhaus abschließend.<xml></xml>